Aktuelle Meldungen

Landtagsrede Dr. Rainer Podeswa zum Finanzhaushalt 2022 des Landes Baden-Württemberg

Haushaltsdisziplin und Konsolidierungsmaßnahmen gab es auch beim Finanzhaushalt 2022 nicht, stattdessen leere Versprechen bei einer Rekordverschuldung. Dr. Rainer Podeswa rechnet dem Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann daher vor, wie unter seiner Regierung die Bürger zunehmend belastet wurden und werden und kommt zum Fazit: "In dieser Situation Stelleneinsparungen zu streichen ist unverantwortlich!"

2021-12-20T16:10:11+01:0020.12.2021|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen|
Weiterlesen

Dr. Rainer Podeswa: Nachhaltige Haushaltspolitik gibt es nur mit der AfD!

„Klima, Energie, Verbrenner… Die Landesregierung redet immer von Nachhaltigkeit für kommende Generationen, aber wenn‘s um den Haushalt geht, werden die kommenden Generationen munter belastet.“ Mit diesen Worten stellte der finanzpolitischer AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Leuchtturmanträge der Fraktion für die kommende Haushaltsdebatte vor.

2021-12-13T17:27:08+01:0013.12.2021|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen|
Weiterlesen

Dr. Rainer Podeswa: Wachen Journalisten langsam auf?

„Nach Ole Skambraks vom SWR nun Jörg Zajonc bei RTL West und Tim Röhn – offenbar wachen immer mehr Journalisten langsam aus ihrem Dämmerschlaf auf, der sie zu Sachwaltern statt Kritikern der grassierenden Corona-Einheitsberichterstattung werden ließ.“ Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa Tim Röhns Text „Ich bleibe skeptisch, das ist mein Job“ in der Welt.

2021-12-02T09:55:02+01:0030.11.2021|News, Pinnwand, Pressemitteilungen, Rundfunkrat & Medienpolitik|
Weiterlesen

Dr. Rainer Podeswa: Medien befeuern Gesellschaftsspaltung

„Die Spaltung der Gesellschaft wird nicht mehr nur durch Bundes- und Landesregierungen herbeiverordnet, sondern inzwischen auch medial herbeigeschrieben.“ Mit diesen Worten reagiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa auf den Text „Die Gesellschaft muss sich spalten!“ von Christian Vooren heute auf ZEIT online.

2021-11-19T14:50:20+01:0019.11.2021|News, Pinnwand, Pressemitteilungen, Rundfunkrat & Medienpolitik|
Weiterlesen

Dr. Rainer Podeswa: Grundsteuerreform sichert kommunale Finanzausstattung nicht

„Die Reform der Grundsteuer ist bereits auf Bundesebene nicht geeignet, dem Ziel einer gesicherten finanziellen Ausstattung der Kommunen dauerhaft näherzukommen - dies gilt auch für den Gesetzentwurf der Landesregierung.“ Mit diesen Worten begründete der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Ablehnung des geänderten Landesgrundsteuergesetzes durch die Fraktion.

2021-11-12T18:18:04+01:0011.11.2021|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen, Reden & Videos|
Weiterlesen

Dr. Rainer Podeswa: Kimmich-Debatte ist unerträgliche Medieninszenierung

Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die vorgebliche Debatte um den Impfstatus von Bayernstar Joshua Kimmich als unerträgliche Medieninszenierung kritisiert. "Das hat mit Journalismus nichts mehr zu tun, wir erleben Gesinnungsschnüffler mit missionarischem Eifer, die alles und jeden zu Fall bringen möchten, der oder das nicht ins Weltbild passt – das passenderweise mit dem der Regierung identisch ist."

2021-10-25T15:02:24+02:0025.10.2021|News, Pressemitteilungen, Rundfunkrat & Medienpolitik|
Weiterlesen



Blick auf Heilbronn
Foto: fotolia #122270023 | Urheber: Manuel Schönfeld