Aktuelle Meldungen
SPD fördert Linksextremismus und hilft Linksextremisten
Endlich bestätigt auch die Landesregierung klar: Das Verhalten der SPD stellt eine klare Förderung von Linksextremismus dar.
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Endlich bestätigt auch die Landesregierung klar: Das Verhalten der SPD stellt eine klare Förderung von Linksextremismus dar.
Nach wiederholter Zusammenarbeit mit Linksextremisten und sogar marxistisch-leninistischen Diktaturanhängern fordern die Landtagsabgeordneten Thomas Palka und Dr. Rainer Podeswa (AfD) die Beobachtung der Grünen und der SPD Schwaigern durch den Verfassungsschutz.
Die grüne Landtagsfraktion verbreitet Lügen. Damit will sie nicht nur die AfD zum Täter machen, sondern insbesondere ihre intrigante Zusammenarbeit mit der Presse verschleiern.
Obwohl die Kriminalität in vielen Bereichen Rekordwerte erreichte, bleiben ALLE Polizeidienststellen und ebenso fast alle Staatsanwaltschaften auch in den nächsten Jahren massiv unterbesetzt.
Die Landtagsfraktion der AfD war die erste Fraktion, die die Entlassung der Skandal-Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) forderte. Doch erst nachdem der Skandal immer größer wurde, waren auch SPD und FDP bereit diese Forderung zu stellen, sodass es zur Plenardebatte kam.
Ein afghanischer Flüchtling bekam einen Verweis seiner Unterkunft, weil er Einrichtung beschädigte. Darauf sperrte er sich in einem Zimmer ein und drohte damit, sich selbst zu verletzen. Die Polizei flog ein Spezialeinsatzkommando mit zwei Hubschraubern ein. 26 Einsatzkräfte retteten ihn (vor sich selbst). Die AfD wollte nun die Folgen erfahren...
Eine AfD-Anfrage an die Landesregierung bestätigt erschreckende Zustände. Ein Großteil der Moscheen im Land sind extremistisch und arbeiten gegen unsere Werte.
Absurder Wahnsinn: von 84 geplanten Abschiebungen wurden nur 13 durchgeführt. Elf davon gingen quasi in EU-Länder. Nur zwei der 84 geplanten Abschiebungen fanden in die vermutlich wirklichen Heimatländer der illegalen Zuwanderer statt.
Eine AfD-Anfrage an die Landesregierung zeigt, dass die Straftaten im Bereich Islamismus und Fundamentalismus 2017 einen neuen Rekord erreichten.
Was kostet uns eine Person in Haft, in Abschiebungshaft oder ein psychisch verwirrter Einzeltäter in einem Zentrum für Psychiatrie eigentlich pro Tag? Dieser Frage ging eine kleine Anfrage nach.