Dr. Rainer Podeswa: ARD muss Regierungskorrektiv sein!
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat der ARD die unkommentierte und ungeprüfte Verbreitung von Regierungsnarrativen attestiert.
Dr. Rainer Podeswa: Grüne kapieren CO2-Steuer nicht oder lügen!
„Die CO2-Steuer ist kein marktwirtschaftliches, sondern ein planwirtschaftliches, ein sozialistisches Instrument“. Diesen Vorwurf erhob der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa in der aktuellen Plenardebatte im Landtag.
Dr. Rainer Podeswa: Offener SWR-Brief offenbart falschen Corona-Journalismus
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat den Offenen Brief eines anonymen SWR-Mitarbeiters als Offenbarung für den verfehlten Corona-Journalismus des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks bewertet.
Dr. Rainer Podeswa: WDR hat richtig gehandelt
Zur medialen Verteidigung der antisemitisch sozialisierten Journalistin Nemi El-Hassan, die nun vorläufig nicht als ‚Quarks‘-Moderatorin des WDR antreten darf und den Rechtfertigungen in der Presselandschaft, die eine Doppelmoral sondergleichen zeigen.
Dr. Rainer Podeswa: publizistische Misserfolge dürfen nicht staatlich alimentiert werden
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat dem Bundesverband der Zeitungsverleger BDZV vorgeworfen, publizistische Misserfolge staatlich alimentieren zu lassen. Deren Auflagen-Rückgang hat auch mit der Staatshörigkeit von Journalisten und der Glaubwürdigkeitskrise eines Berufsstands zu tun, der weder seine Blase verlassen noch seinen volkspädagogisch-linken Impetus ablegen will.
Dr. Rainer Podeswa: Gemeinnützigkeitsentzug für Campact überfällig
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat den Entzug des Gemeinnützigkeitsstatus für die Kampagnenorganisation Campact durch das Finanzamt Berlin als überfällig bewertet. Dieser betreibt mit seinen Kampagnen keine politische Bildung, sondern will diese im Gegenteil beeinflussen.
Dr. Rainer Podeswa: Treten Sie zurück, Herr Finanzminister Bayaz!
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) zum sofortigen Rücktritt aufgefordert.
Dr. Rainer Podeswa: CDU errichtet Steuermauer um Deutschland
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat der CDU-geführten Bundesregierung vorgeworfen, eine neue Steuermauer um Deutschland zu errichten.
Dr. Rainer Podeswa: Verkehrsminister verschenkt Brezeln – Warum nicht gleich im Wahllokal?
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) staatlich subventionierten Wahlkampf vorgeworfen.
Dr. Rainer Podeswa: Wann lernt der Finanzminister rechnen?
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) vorgeworfen, weder sein Haus noch seinen Haushalt im Griff zu haben. Stattdessen wurde der Landesrechnungshof von Baden-Württemberg in all seinen Vorwürfen mal wieder bestätigt und damit auch die AfD.