News – Seite 8 – Rainer Podeswa

Dr. Rainer Podeswa: Kretschmann-Regierung im Expansionswahn um die Welt

"Offenbar eröffnet die Kretschmann-Regierung bei jeder politischen, wirtschaftlichen oder wissenschaftlichen Reise ins Ausland auch gleich noch eine Repräsentanz von THE LÄND vor Ort", meint der finanzpolitische Sprecher Dr. Rainer Podeswa nachdem er die Antwort auf seine Anfrage "Zunehmende Außenpolitik der Kretschmann-Regierungen durch Repräsentanzen in London, Dubai, Indien, Brüssel, Burundi, Liaoning, etc." erhielt.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2022-02-04T14:32:43+01:0004.02.2022|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen, Umwelt, Klima & Energie|

Dr. Rainer Podeswa: Landesregierung weiß nicht, wer sich im Land aufhält

„Je nach Situation behaupten Vertreter der baden-württembergischen Landesregierung, dass sie wissen würden, wer sich im Land aufhält - und dann wissen sie es mal wieder nicht“. Mit diesen Worten kommentiert der Fraktionsvize Dr. Rainer Podeswa die Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage Drs. 17/1478, in der er Details zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in seinem Wahlkreis erfahren wollte.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2022-02-02T14:50:42+01:0002.02.2022|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen|

Dr. Rainer Podeswa: Allensbach-Umfrage ist Schuss vor den Bug der Medien

Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die jüngste Allensbach-Umfrage zur Corona-Berichterstattung als Armutszeugnis für die deutsche Publizistik gewertet.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2022-01-31T12:34:40+01:0031.01.2022|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen|

Dr. Rainer Podeswa: Verleger müssen marktwirtschaftlich handeln

Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat der Forderung der Zeitschriftenverleger in Deutschland nach einer raschen staatlichen Förderung von Pressehäusern erneut eine Absage erteilt.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2022-01-25T11:33:10+01:0025.01.2022|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen, Rundfunkrat & Medienpolitik|

Dr. Rainer Podeswa: Finanzspritzen für Dienstleistungsunternehmen

Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp hat die Landesregierung aufgefordert, kleinen Gewerbebetreibenden wie Reisebüros, Messebauern und anderen Dienstleistern über die bisherigen Maßnahmen hinaus zu helfen. Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa ergänzt.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2022-03-14T21:58:22+01:0020.01.2022|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen|

Dr. Rainer Podeswa: „Abschaltung der ARD“ ist wichtiger Debattenbeitrag

Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die CDU-Fraktion Sachsen-Anhalt für die Übernahme von AfD-Programmatik gelobt. "Ich kann die CDU-Fraktion hierzulande nur dringend auffordern, die Anregung ihrer Kollegen in Sachsen-Anhalt aufzugreifen."

Dr. Rainer Podeswa, MdL2022-01-18T16:49:05+01:0018.01.2022|News, Pressemitteilungen, Rundfunkrat & Medienpolitik|

Dr. Rainer Podeswa: 363 Polizisten zum Schutz von drei Ministern sind zu viel!

Innenminister Strobl hat zum Schutz der 215. Innenministerkonferenz, bei der neben ihm nur zwei weitere Minister physisch teilnahmen, bis zu 363 Polizisten gleichzeitig eingesetzt, sowie Polizeihubschrauber, Drohnen und bis zu zehn Polizeidiensthunde.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2022-01-17T12:24:08+01:0017.01.2022|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen|

Dr. Rainer Podeswa: LfK darf nicht zum Zensor mutieren

Der medienpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die Landesanstalt für Kommunikation LfK aufgefordert, sich auf die Wahrnehmung ihrer ureigenen Aufgaben zu konzentrieren.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2022-03-14T22:01:42+01:0013.01.2022|Finanzen & Haushalt, News, Pressemitteilungen|

Dr. Rainer Podeswa: WELT verabschiedet sich vom Journalismus

Der medienpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat der WELT-Chefredakteurin Jennifer Wilton vorgeworfen, Journalismus mit Aktionismus zu verwechseln.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2022-01-11T16:12:15+01:0003.01.2022|News, Pressemitteilungen, Rundfunkrat & Medienpolitik|

Dr. Rainer Podeswa: Ihre Politik führt zur Verarmung der Bevölkerung!

„In keiner Haushaltsberatung der vergangenen Jahrzehnte haben die Regierungsfraktionen mit über 200 Änderungsanträgen so viele und fasst noch mehr Änderungen ihres eigenen Haushaltsentwurfs beantragt als alle Oppositionsfraktionen zusammen.“ Mit dieser Kritik begann der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa seinen Debattenbeitrag zur letzten Haushaltslesung im Landtag.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2021-12-23T17:33:46+01:0023.12.2021|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen, Reden & Videos|