Finanzen & Haushalt – Seite 18

Dr. Rainer Podeswa (AfD) ist seit der 16. Legislatur Mitglied im Finanzausschuss des Landtages von Baden-Württemberg. Das Landesfinanzministerium wurde in der 16. Legislatur von Edith Sitzmann (Bündnis 90/Die Grünen) und Staatssekretärin Gisela Splett (Bündnis 90/Die Grünen) geführt. In der 17. Legislatur übernahmen Danyal Bayaz (Bündnis 90/Die Grünen) und als Staatssekretärin wieder Gisela Splett.

Finanzhaushalt 2016-2019: Verschwendungen, Inkompetenz und Vetterleswirtschaft

Von Vetterleswirtschaft über Inkompetenz bis zu Verschwendungen, die sich auf Milliarden summieren... ein Blick auf die Landesfinanzhaushalte 2016 bis 2019 und was man hätte besser machen müssen.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-03-10T22:53:20+01:0012.04.2018|Finanzen & Haushalt, News, NOK|

Banken: zunehmend höhere Kosten bei weniger Service

Rund 500 mitarbeiterbesetzte Geschäftsstellen haben die Sparkassen seit 2011 in Baden-Württemberg geschlossen. Selbstbedienungsstellen eröffneten sie gerade einmal 120. Ähnlich sieht es bei den Volks- und Raiffeisenbanken aus.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-03T17:54:57+01:0015.03.2018|Finanzen & Haushalt, Pressemitteilungen|

Ausgaben der Landesregierung: Steuerverschwendung oder angemessen?

Repräsentation ist der Landesregierung wichtig. Die AfD schaute sich diese Ausgaben daher mal genauer an und wollte wissen, wofür letztes Jahr Steuergelder genutzt wurden.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-03T18:28:41+01:0014.03.2018|Finanzen & Haushalt|

Dr. Podeswa: Regierung beantragt nicht benötigte Finanzmittel

Der Landesrechnungshof legte seine Denkschrift für das Haushaltsjahr 2015 vor. Aus diesem Anlass schaute sich die AfD den Staatshaushaltsplan des Jahres genau an, in dem sie selbst noch nicht im Landtag vertreten war. Das Ergebnis ist kritikwürdig.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-05T00:26:38+01:0002.03.2018|Finanzen & Haushalt, News, Reden & Videos|

Landtagsrede: EU-Finanzpolitik einer Genossenschaftsbank

30% Risikoanteil, aber dieselben Mitspracherechte wie ein Zwergstaat? Das ist die weltgrößte Genossenschaftsbank EZB, die Europäische Zentralbank. Sie vernichtet Renten und Sparguthaben - nein halt: sie transferiert die vom deutschen Steuerzahler und Sparer mühsam gesammelten Gelder um in die Staatskassen! Dank insbesondere der CDU.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-05T00:26:44+01:0001.02.2018|Finanzen & Haushalt, News, Reden & Videos|

Untersuchungsausschuss Ludwigsburg: Wegschauen und Vertuschen

Der Untersuchungsausschuss Zulagen Ludwigsburg soll mögliche Pflichtverletzungen der Wissenschaftsministerin aufarbeiten und Vorgänge an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg aufklären. Dabei fallen insbesondere die Mitarbeiter und Beamten durch Erinnerungslücken auf...

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-03T16:41:34+01:0001.02.2018|Finanzen & Haushalt, Pressemitteilungen|

Finanzhaushalt 2018/2019: Grüne Finanzministerin lobt AfD-Vorschläge?

Die Finanzministerin der grün-schwarzen Landesregierung musste anerkennen, dass die AfD mit ihren 107 Änderungsanträgen als einzige Partei ein schlüssiges Finanzkonzept mit Einsparungen in nennenswerter Höhe (über eine Milliarde Euro) vorgelegt hat. Und das nicht auf Kosten der Flüchtlinge, wie Grüne pauschal vermuten.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-05T00:26:52+01:0010.01.2018|Finanzen & Haushalt, News, Reden & Videos|

Haushaltsrede: Gebrochene Wahlversprechen, keine Vorsorge und Geld-Verschwendung

Dr. Rainer Podeswa zieht in der dritten Lesung des Staatshaushalts für 2018 und 2019 ein Resümee und vergleicht die Wahlversprechen der Regierungspartei CDU mit den umgesetzten Maßnahmen, für die im Haushalt schließlich Geld im Überfluss zur Verfügung steht. Doch leider: sie wurden gebrochen.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-03T17:09:25+01:0020.12.2017|Finanzen & Haushalt, Reden & Videos|

Staatshaushaltsplan 2018/19: mehr linksextreme Bildung, mehr Selbstbedienung,…

Die CDU hat sich über den Tisch ziehen lassen. Mal wieder von den Grünen. Ergebnis: mehr Geld für linksextremistische Bildung. Und statt sich um höhere Renten für die Bevölkerung zu kümmern, versuchen sich die Altparteien schon wieder selbst die Rente zu erhöhen. Ein insgesamt fragwürdiger Staatshaushaltsplan...

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-03T17:30:06+01:0014.12.2017|Finanzen & Haushalt, Reden & Videos|

Landesregierung versteckt Umwelt-Beamte hinter Prostituiertenschutzgesetz

Die grün-schwarze Raupe Nimmersatt ist sich in ihrem (vergeblichen) Versuch, weiteren überbordenden Personalwildwuchs vor den Augen von Opposition und Steuerzahler zu verheimlichen, nicht zu schade, sich hinter dem Prostitutionsschutzgesetz zu verstecken...

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-03T17:25:38+01:0008.12.2017|Finanzen & Haushalt, Pressemitteilungen|

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